FVKS-Landing

www.kalender.europastadt.org

Europastadt Jahreskalender * Kalendarz Europamiasto * Europe City Calendar

2018

FVKS-Mosaik

online-Magazin LINEPPO

Photo Contest ** "On the Road"

fvks-mk-web-turmtour_logo_europastadt-org

fvks-mk-web-17tage_logo_europastadt-org

Calender ** "On the Road"

fvks-mk-web-adventskalender_logo_europastadt-org

Creative Contests ** Görlitz-Zgorzelec

fvks-mk-web-fvks_logo_europastadt-org

FVKS-Mosaik

online-Magazin LINEPPO

fvks-mk-web-turmtour_logo_europastadt-org

Calender ** "On the Road"

Creative Contests ** Görlitz-Zgorzelec

Photo Contest ** "On the Road"

fvks-mk-web-17tage_logo_europastadt-org

fvks-mk-web-adventskalender_logo_europastadt-org

fvks-mk-web-fvks_logo_europastadt-org

FVKS-Mosaik

online-Magazin LINEPPO

Calender ** "On the Road"

fvks-mk-web-turmtour_logo_europastadt-org

Creative Contests ** Görlitz-Zgorzelec

Photo Contest ** "On the Road"

fvks-mk-web-adventskalender_logo_europastadt-org

fvks-mk-web-17tage_logo_europastadt-org

fvks-mk-web-fvks_logo_europastadt-org

FVKS-Termine

Wettbewerbe, Ausstellungen & Projekte

 

Mai, 2020

Bald ist es soweit ... der Tag wird kommen 🙂

heute, morgen, übermorgen …

** aktuell in Überarbeitung ** etwas Geduld … **
Veranstaltungen präsentieren wir direkt auf unseren Facebook-Seiten (klick!)

FVKS-Termine

Wettbewerbe, Ausstellungen & Projekte

 

Mai, 2020

Bald ist es soweit ... der Tag wird kommen 🙂

heute, morgen, übermorgen …

** aktuell in Überarbeitung ** etwas Geduld … **
Veranstaltungen präsentieren wir direkt auf unseren Facebook-Seiten (klick!)

Aktuell

Facebook News

Comments Box SVG iconsUsed for the like, share, comment, and reaction icons

26.05.2020

FVKS e.V.

Chronik-FotosD/PL In den nächsten Wochen möchten wir euch - wie auch immer entschieden wird, ob der Schlesischer Tippelmarkt auch 2020 unter bestimmten Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen stattfinden kann - schon einmal zu einem virtuellen Rundgang über den Markt einladen.
Ab heute werden wir täglich einen der Töpferinnen und Töpfer des Marktes mit seinen vielfältigen Töpferwaren präsentieren. Wir würden uns freuen, wenn wir mit den Beiträgen euer Interesse wecken und ihr euch entschließt, in den Onlineshops der Handwerkerinnen und Handwerker einzukaufen. Wir wünschen viel Spaß dabei!

PL/ W ciągu najbliższych kilku tygodni chcielibyśmy zaprosić was na wirtualną wycieczkę - bez względu na decyzję, czy Śląski Jarmark Garncarski, pod pewnymi środkami higieny i ochrony przed infekcjami, odbędzie się w 2020 roku.
Od dziś będziemy codziennie prezentować garncarzy z naszego jarmarku z różnorodną ceramiką. Bylibyśmy szczęśliwi, gdybyśmy wzbudzili wasze zainteresowanie i gdybyście zdecydowali się na zakupy w sklepach internetowych rzemieślników. Bawcie się dobrze!
... Mehr lesenWeniger anzeigen

12.05.2020

FVKS e.V.
...

... ... Mehr lesenWeniger anzeigen

19.03.2020

FVKS e.V.
Zur Zeit keine Turmführungen, Start der TurmTour-Saison 2020 verschoben. Der Rathausturm und der Dicke Turm werden bis auf weiteres, d.h.mindestens bis zum 20. April, keine Führungen aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchgeführt. Über den weiteren Verlauf informiert der FVKS selbstverständlich hier und rechtzeitig. #fvks #turmtour #görlitz

Zur Zeit keine Turmführungen, Start der TurmTour-Saison 2020 verschoben. Der Rathausturm und der Dicke Turm werden bis auf weiteres, d.h.mindestens bis zum 20. April, keine Führungen aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchgeführt. Über den weiteren Verlauf informiert der FVKS selbstverständlich hier und rechtzeitig. #fvks #turmtour #Görlitz ... Mehr lesenWeniger anzeigen

18.03.2020

FVKS e.V.
** Corona ... Allgemeinverfügung der Sächsischen Staatsregierung vom 18.03. - gültig ab 19. März 2020, 0.00 Uhr - bitte ggf. teilen **

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Corona-Veranstaltungen-bf.pdf

https://www.coronavirus.sachsen.de/unternehmen-arbeitgeber-und-arbeitnehmer-4136.html

--------------

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 18. März 2020, Az.: 15-5422/5

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) folgende Allgemeinverfügung

1. 
Soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist, sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Ver- sammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden untersagt.

Grundsätzlich sind alle Geschäfte geschlossen. Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfs- märkte und der Großhandel.
Für diese Bereiche sind die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt.
Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Ge- sundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderun- gen geöffnet.

Ausgenommen von dieser Untersagung sind auch Veranstaltungen der Sächsischen Staatsregierung, der Ministerien des Freistaats Sachsen, des Sächsischen Verfassungs- gerichtshofs, der Gerichte und der Staatsanwaltschaften des Freistaats Sachsen, der Behörden des Freistaats Sachsen, anderer Hoheitsträger (insbesondere Behörden des Bundes) sowie anderer Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.

Ausgenommen von der Untersagung sind zudem Veranstaltungen, die der Aufrechter- haltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der öffentlich-rechtlichen Leistungser- bringung, der Versorgung der Bevölkerung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevölke- rung dienen.

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann auf Antrag eine Ausnahmegenehmigung der Versammlungsbehörde erteilt werden. Das Sächsische Staatsministerium für Sozi- ales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Veranstaltungen im privaten oder familiären Bereich (wie etwa Hochzeiten, Trauerfeiern und vergleichbare Veranstaltungen) sind bis zu einer Zahl von 100 Teilnehmenden von der Untersagung ausgenommen.
Die Möglichkeit zum Erlass von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz durch die zuständige Behörde bleibt unberührt.

Es wird im Übrigen aus Gründen des Infektionsschutzes empfohlen, private Veranstal- tungen zu verschieben oder abzusagen.

Der Betrieb und der Besuch von Einzelhandelsstätten gelten nicht als Veranstaltungen im Sinne dieser Allgemeinverfügung.
 
2. 
Gewerbebetriebe im Sinne der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (GewO, BGBl. I S. 202, zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 22. November 2019, BGBl. I S. 1746) der folgenden Arten dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden:
a) Tanzlustbarkeiten (wie zum Beispiel Clubs, Diskotheken, Musikclubs; hierzu zäh- len zusätzlich auch Bars ohne Tanzangebot, in denen bei gewöhnlichem Betrieb Menschenansammlungen mit räumlicher Enge nicht ausgeschlossen werden kön- nen),
b) Kneipen,
c) Messen, Ausstellungen,
d) Spezialmärkte und Jahrmärkte,
e) Volksfeste,
f) Spielhallen,
g) Spielbanken,
h) Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Wochenmärkte im Sinne der Gewerbeordnung von der Untersagung nicht erfasst sind.

Weiterhin dürfen Übernachtungsangebote der Hotel- und Beherbergungsbetriebe im In- land nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt wer- den. Gegebenenfalls werden Hotel- und Beherbergungsbetrieben durch die Gesundheitsbehörden weitere Auflagen erteilt, um das Risiko einer Verbreitung des Corona- Virus zu minimieren, etwa durch Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnah- men und -hinweise.

3. 
Gaststätten im Sinne des Sächsischen Gaststättengesetzes in der Fassung der Be- kanntmachung vom 3. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 198, zuletzt geändert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 26. April 2018, SächsGVBl. S. 198), Personalrestaurants und Kanti- nen sowie Mensen und Cafés der Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen dürfen für den Publikumsverkehr nur zwischen 6.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet werden, wenn die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist.
Erlaubt ist auch der Außer-Haus-Verkauf durch Gaststätten bzw. ein entsprechender Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.

Gegebenenfalls werden durch die Gesundheitsbehörden weitere Auflagen erteilt, um das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Reglementie- rung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und -hinweise.

4. 
Vergnügungsstätten im Sinne der Baunutzungsverordnung in der Fassung der Bekannt- machung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3787) dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden.

5. 
Folgende Einrichtungen oder Angebote dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden:
a) Theater (einschließlich Musiktheater)
b) Filmtheater (Kinos),
c) Konzerthäuser und -veranstaltungsorte,
d) Opern,
e) Museen,
f) Ausstellungshäuser,
g) Angebote in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern,
h) Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit,
i) öffentliche Bibliotheken,
j) Planetarien,
k) zoologische Ausstellungen in geschlossenen Räumen,
l) Angebote von Volkshochschulen,
m) Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger,
n) Angebote von Musikschulen,
o) Angebote in Literaturhäusern,
p) Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen,
q) Schwimmbäder, einschließlich sog. Spaßbäder,
r) Saunas und Dampfbäder,
s) Fitness- und Sportstudios,
t) Spielplätze,
u) Seniorentreffpunkte,
v) Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte an-
derer Glaubensgemeinschaften,
w) Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen,
x) Reisebusreisen.

6. 
Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist untersagt. Dies gilt sowohl für Sportanlagen im Freien als auch in geschlossenen Räumen (z. B. Fußball- und Tennishallen, Schießstände usw.) sowie für so genannte Indoorspielplätze. Ausnahmen hiervon, insbesondere für die Kaderathletinnen und -athleten, können in besonders begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zugelassen werden. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

7.
 Prostitutionsstätten im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372, zuletzt geändert durch Artikel 57 des Gesetzes vom 20. November 2019, BGBl. I S. 1626, 1661), dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Prostitutionsvermittlung im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes muss eingestellt werden. Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes dürfen nicht durchgeführt werden.

8. 
Diese Anordnungen sind gemäß § 28 Absatz 3 i.V. m. § 16 Absatz 8 IfSG sofort vollzieh- bar.

9. 
Diese Allgemeinverfügung tritt am 19. März 2020, 0.00 Uhr in Kraft.

10. 
Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst bis einschließlich 20. April 2020.

11. 
Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die in den Ziffern 1 bis 7 enthaltenen Anordnungen gemäß § 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG wird hingewiesen.

** Rechtsbehelfsbelehrung **
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage beim örtlich zuständigen Sächsischen Verwaltungsgericht schriftlich, zur Niederschrift des Ur- kundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts oder elektronisch in einer für den Schrift- formersatz zugelassenen Form erhoben werden.

Örtlich zuständig ist das Sächsische Verwaltungsgericht, in dessen Bezirk der Kläger seinen Sitz oder Wohnsitz hat:
- Verwaltungsgericht Chemnitz, Zwickauer Straße 56, 09112 Chemnitz,
- Verwaltungsgericht Dresden, Fachgerichtszentrum, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden,
- Verwaltungsgericht Leipzig, Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig.
Für Kläger ohne Sitz oder Wohnsitz im Freistaat Sachsen ist das Verwaltungsgericht Dresden, Fachgerichtszentrum, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden, örtlich zuständig.
Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Sachsen) und den Gegenstand des Kla- gebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Allgemeinverfü- gung soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

** Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung **
- Gegen Verwaltungsakte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesell- schaftlichen Zusammenhalt ist ein Widerspruchsverfahren nicht vorgesehen. Durch die Ein- legung eines Widerspruchs wird die Klagefrist nicht gewahrt.
- Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen.
- Wird die Klage in elektronischer Form erhoben, muss das elektronische Dokument entwe- der mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen werden oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermitt- lungsweg gemäß § 55a Absatz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eingereicht wer- den. Die weiteren Maßgaben für die Übermittlung des elektronischen Dokumentes ergeben sich aus Kapitel 2 der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektro- nischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV).
- Kraft Bundesrecht wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Kla- geerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.

** Begründung **
Zweck des Infektionsschutzgesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vor- zubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Ge- mäß § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken oder verbieten, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen.

Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 (Tröpfchen) zum Beispiel durch Husten, Niesen oder teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es zu Übertragungen von Mensch zu Mensch kommen. Übertragungen kommen im pri- vaten und beruflichen Umfeld, aber auch bei Veranstaltungen und Ansammlungen von Men- schen vor. Größere Ausbrüche wurden in Zusammenhang mit Konferenzen (Singapur) oder auch Karnevalsveranstaltungen (Deutschland) beschrieben. Bei Veranstaltungen oder An- sammlungen von Menschen kann es zu einer Vielzahl von Übertragungen von SARS-CoV-2 kommen.

Die Beschränkungen unter Ziffern 1 bis 7 sind erforderlich, um nach dem Stand der medizini- schen Erkenntnisse besonders vulnerable Personengruppen vor einer Ansteckung mit SARS- CoV-2 zu schützen. Wegen der dynamischen Ausbreitung, die sich in den letzten Wochen und Tagen gezeigt hat, sind bei der Entscheidung die medizinischen und epidemiologischen Er- kenntnisse zu berücksichtigen, dass bei Menschenansammlungen die latente und erhöhte Ge- fahr einer Ansteckung besteht. Die unter Ziffern 1 bis 7 aufgeführten Beschränkungen tragen dem Schutz der Bevölkerung Rechnung, da sie eine Ansteckung einer größeren Anzahl von Menschen zumindest verzögern können. Die dadurch zu erreichende Verzögerung des Ein- tritts von weiteren Infektionen ist erforderlich, um das Gesundheitswesen nicht zu überlasten und die erforderlichen Kapazitäten für die Behandlung der Erkrankten, aber auch sonstiger Krankheitsfälle bereit zu halten.

Nach der aktuellen Erkenntnislage muss davon ausgegangen werden, dass in der Regel keine Schutzmaßnahmen durch die Betreiber bzw. Veranstalter der unter Ziffer 1 bis 7 genannten Veranstaltungen, Gewerbebetriebe bzw. Einrichtungen getroffen werden können, die gleich effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind. Dafür sprechen nachdrücklich die hohen Risiko- faktoren einer Vielzahl von Personen wie vor allem Dauer, Anzahl und Intensität der Kontakt- möglichkeiten sowie die nicht durchgehend gewährleistete Nachverfolgbarkeit der Teilnehmer.

Zu Ziffer 1:
Aufgrund aktueller Entwicklungen und Erkenntnisse, insbesondere der stark zunehmenden Ausbreitung von SARS-CoV-2, ist nunmehr grundsätzlich auch in den Fällen von Veranstaltungen und Versammlungen unter 1.000 erwarteten Teilnehmenden davon auszugehen, dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, die gleich effektiv aber weniger eingriffs- intensiv sind, als die Veranstaltung oder Versammlung nicht durchzuführen. Von dem Veranstaltungsverbot ausgenommen sind notwendige Veranstaltungen der Sächsischen Staatsregierung, der Ministerien des Freistaats Sachsen, des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs, der Gerichte und der Staatsanwaltschaften des Freistaats Sachsen, der Behörden des Frei- staats Sachsen (einschließlich Polizei und Feuerwehr), anderer Hoheitsträger (insbesondere Behörden des Bundes) sowie anderer Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen. 

Ferner sind solche Veranstaltungen von dem Verbot ausgenommen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der öffentlich-rechtlichen Leis- tungserbringung, der Versorgung der Bevölkerung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevöl- kerung dienen. Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit können private, familiäre Veranstaltungen bis zu einer Zahl von 100 Teilnehmenden stattfinden. Die Möglichkeit zum Erlass von ergänzenden Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz durch die zuständige Behörde bleibt unberührt. Im Sinne einer Klarstellung werden Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG (vgl. § 28 Absatz 1 Satz 3 IfSG) in Ziffer 1 der Verfügung explizit erwähnt. Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit und wegen der Bedeutung des Versammlungsgrundrechts können für Versammlungen unter freiem Himmel im Einzelfall Ausnahmegenehmigungen durch die Ver- sammlungsbehörde erteilt werden. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesell- schaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Zu Ziffer 2:
In den nach Ziffer 2 vom Verbot der Öffnung für den Publikumsverkehr betroffenen Gewerbebetrieben (Tanzlustbarkeiten – wie zum Beispiel Clubs, Diskotheken, Musikclubs – Messen, Ausstellungen, Spezialmärkten, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen und ähnli- che Unternehmen) besteht aufgrund der Nähe der im üblichen Betrieb anwesenden Menschen zueinander sowie aufgrund der durchschnittlichen Dauer ihres Verbleibs regelmäßig ein hohes Infektionsrisiko. Deshalb ist es erforderlich und angemessen, die genannten Gewerbebetriebe für den Publikumsverkehr bis zu dem unter Ziffer 10 aufgeführten Zeitpunkt zu schließen. Da- rum werden zusätzlich auch Bars ohne Tanzangebot erfasst, in denen bei gewöhnlichem Betrieb Menschenansammlungen mit räumlicher Enge nicht ausgeschlossen werden können. Bei den erfassten Spezialmärkten im Sinne der Gewerbeordnung handelt es sich um regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltungen, auf der eine Vielzahl von Anbietern bestimmte Waren feilbietet. Ausdrücklich sind damit (spezialisierte) Einzelhandelsgeschäfte nicht erfasst. Ein Jahrmarkt im Sinne der Gewerbeordnung ist eine regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern Waren aller Art feilbietet. Ein Volksfest im Sinne der Gewer- beordnung ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern unterhaltende Tätigkeiten ausübt und Waren feilbietet, die üblicher- weise auf Veranstaltungen dieser Art angeboten werden. Wochenmärkte (§ 67 GewO) werden von der Untersagung nicht erfasst, da sie der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln dienen.

Zu Ziffer 3:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend auch für Gaststätten im Sinne des Gaststätten- gesetzes. Für Personalrestaurants und Kantinen wird eine Ausnahmeregelung geschaffen, soweit in diesen die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von min- destens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Dies gilt auch für die Ausgestaltung von Stehplätzen.

Zu Ziffer 4:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend. In den angeführten Vergnügungsstätten, also Gewerbebetrieben, die in unterschiedlicher Weise durch eine kommerzielle Freizeitgestaltung und einen Amüsierbetrieb gekennzeichnet sind, besteht bei ihrem üblichen Betrieb aufgrund der Nähe der anwesenden Personen und ihrer Verweildauer ein hohes Ansteckungsrisiko.

Zu Ziffer 5:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend. Auch in Theatern, Musiktheatern, Filmtheatern (Kinos), Konzerthäusern und -veranstaltungsorten, Museen, Ausstellungshäusern, öffentli- chen Bibliotheken, Angeboten in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern, Planetarien, zoo- logischen Ausstellungen in geschlossenen Räumen, Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen, in den Angeboten privater Bildungseinrichtungen, Schwimmbädern (einschließlich sog. Spaßbäder), Saunas und Dampfbädern, in Fitness- und Sportstudios sowie in Senioren- treffpunkten besteht bei ihrem üblichen Betrieb aufgrund der Nähe der anwesenden Personen und ihrer Verweildauer ein hohes Ansteckungsrisiko. Dasselbe gilt für die Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger, für die Mensen und Cafés der Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen.

Zu Ziffer 6:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend. Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen hat regelmäßig eine räumliche Nähe der Sporttreibenden und zum Teil deren körperlichen Kontakt zur Folge. Dies hat eine erhebliche Infektionsgefahr zur Folge. Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit können Ausnahmen hiervon in besonders begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Inneres zugelassen werden. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Zu Ziffer 7:
In Prostitutionsstätten und Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzge- setzes besteht aufgrund des körperlichen Kontakts der anwesenden Personen regelmäßig ein besonders hohes Ansteckungsrisiko.

Zu Ziffer 8:
Als seuchenhygienische Maßnahme ist die Anordnung gemäß § 28 Abs. 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.

Zu Ziffer 9:
Wegen der hohen Eilbedürftigkeit tritt die Allgemeinverfügung am 19. März 2020, 0.00 Uhr in Kraft.

Zu Ziffer 10:
Wegen der bestehenden Unklarheiten in Bezug auf die weitere Entwicklung der epidemischen Lage sind die Anordnungen zunächst befristet. Bei einer entsprechenden zukünftigen Risi- koeinschätzung werden die Anordnungen verlängert oder verkürzt.

Zu Ziffer 11:
Da eine Zuwiderhandlung gegen die in Ziffern 1 bis 7 enthaltenen Anordnungen gemäß § 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG strafbar ist, wird hierauf hingewiesen.

Dresden, den 18. März 2020
Petra Köpping
Staatsministerin für Soziales
und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

** Corona ... Allgemeinverfügung der Sächsischen Staatsregierung vom 18.03. - gültig ab 19. März 2020, 0.00 Uhr - bitte ggf. teilen **

www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Corona-Veranstaltungen-bf.pdf

www.coronavirus.sachsen.de/unternehmen-arbeitgeber-und-arbeitnehmer-4136.html

--------------

Allgemeinverfügung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 18. März 2020, Az.: 15-5422/5

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlässt auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) folgende Allgemeinverfügung

1.
Soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist, sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Ver- sammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden untersagt.

Grundsätzlich sind alle Geschäfte geschlossen. Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfs- märkte und der Großhandel.
Für diese Bereiche sind die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt.
Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Ge- sundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderun- gen geöffnet.

Ausgenommen von dieser Untersagung sind auch Veranstaltungen der Sächsischen Staatsregierung, der Ministerien des Freistaats Sachsen, des Sächsischen Verfassungs- gerichtshofs, der Gerichte und der Staatsanwaltschaften des Freistaats Sachsen, der Behörden des Freistaats Sachsen, anderer Hoheitsträger (insbesondere Behörden des Bundes) sowie anderer Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.

Ausgenommen von der Untersagung sind zudem Veranstaltungen, die der Aufrechter- haltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der öffentlich-rechtlichen Leistungser- bringung, der Versorgung der Bevölkerung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevölke- rung dienen.

Für Versammlungen unter freiem Himmel kann auf Antrag eine Ausnahmegenehmigung der Versammlungsbehörde erteilt werden. Das Sächsische Staatsministerium für Sozi- ales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Veranstaltungen im privaten oder familiären Bereich (wie etwa Hochzeiten, Trauerfeiern und vergleichbare Veranstaltungen) sind bis zu einer Zahl von 100 Teilnehmenden von der Untersagung ausgenommen.
Die Möglichkeit zum Erlass von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz durch die zuständige Behörde bleibt unberührt.

Es wird im Übrigen aus Gründen des Infektionsschutzes empfohlen, private Veranstal- tungen zu verschieben oder abzusagen.

Der Betrieb und der Besuch von Einzelhandelsstätten gelten nicht als Veranstaltungen im Sinne dieser Allgemeinverfügung.

2.
Gewerbebetriebe im Sinne der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (GewO, BGBl. I S. 202, zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 22. November 2019, BGBl. I S. 1746) der folgenden Arten dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden:
a) Tanzlustbarkeiten (wie zum Beispiel Clubs, Diskotheken, Musikclubs; hierzu zäh- len zusätzlich auch Bars ohne Tanzangebot, in denen bei gewöhnlichem Betrieb Menschenansammlungen mit räumlicher Enge nicht ausgeschlossen werden kön- nen),
b) Kneipen,
c) Messen, Ausstellungen,
d) Spezialmärkte und Jahrmärkte,
e) Volksfeste,
f) Spielhallen,
g) Spielbanken,
h) Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Wochenmärkte im Sinne der Gewerbeordnung von der Untersagung nicht erfasst sind.

Weiterhin dürfen Übernachtungsangebote der Hotel- und Beherbergungsbetriebe im In- land nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt wer- den. Gegebenenfalls werden Hotel- und Beherbergungsbetrieben durch die Gesundheitsbehörden weitere Auflagen erteilt, um das Risiko einer Verbreitung des Corona- Virus zu minimieren, etwa durch Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnah- men und -hinweise.

3.
Gaststätten im Sinne des Sächsischen Gaststättengesetzes in der Fassung der Be- kanntmachung vom 3. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 198, zuletzt geändert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 26. April 2018, SächsGVBl. S. 198), Personalrestaurants und Kanti- nen sowie Mensen und Cafés der Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen dürfen für den Publikumsverkehr nur zwischen 6.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet werden, wenn die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist.
Erlaubt ist auch der Außer-Haus-Verkauf durch Gaststätten bzw. ein entsprechender Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.

Gegebenenfalls werden durch die Gesundheitsbehörden weitere Auflagen erteilt, um das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Reglementie- rung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und -hinweise.

4.
Vergnügungsstätten im Sinne der Baunutzungsverordnung in der Fassung der Bekannt- machung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3787) dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden.

5.
Folgende Einrichtungen oder Angebote dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden:
a) Theater (einschließlich Musiktheater)
b) Filmtheater (Kinos),
c) Konzerthäuser und -veranstaltungsorte,
d) Opern,
e) Museen,
f) Ausstellungshäuser,
g) Angebote in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern,
h) Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit,
i) öffentliche Bibliotheken,
j) Planetarien,
k) zoologische Ausstellungen in geschlossenen Räumen,
l) Angebote von Volkshochschulen,
m) Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger,
n) Angebote von Musikschulen,
o) Angebote in Literaturhäusern,
p) Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen,
q) Schwimmbäder, einschließlich sog. Spaßbäder,
r) Saunas und Dampfbäder,
s) Fitness- und Sportstudios,
t) Spielplätze,
u) Seniorentreffpunkte,
v) Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte an-
derer Glaubensgemeinschaften,
w) Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen,
x) Reisebusreisen.

6.
Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist untersagt. Dies gilt sowohl für Sportanlagen im Freien als auch in geschlossenen Räumen (z. B. Fußball- und Tennishallen, Schießstände usw.) sowie für so genannte Indoorspielplätze. Ausnahmen hiervon, insbesondere für die Kaderathletinnen und -athleten, können in besonders begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zugelassen werden. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

7.
Prostitutionsstätten im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372, zuletzt geändert durch Artikel 57 des Gesetzes vom 20. November 2019, BGBl. I S. 1626, 1661), dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Prostitutionsvermittlung im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes muss eingestellt werden. Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes dürfen nicht durchgeführt werden.

8.
Diese Anordnungen sind gemäß § 28 Absatz 3 i.V. m. § 16 Absatz 8 IfSG sofort vollzieh- bar.

9.
Diese Allgemeinverfügung tritt am 19. März 2020, 0.00 Uhr in Kraft.

10.
Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst bis einschließlich 20. April 2020.

11.
Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die in den Ziffern 1 bis 7 enthaltenen Anordnungen gemäß § 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG wird hingewiesen.

** Rechtsbehelfsbelehrung **
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage beim örtlich zuständigen Sächsischen Verwaltungsgericht schriftlich, zur Niederschrift des Ur- kundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts oder elektronisch in einer für den Schrift- formersatz zugelassenen Form erhoben werden.

Örtlich zuständig ist das Sächsische Verwaltungsgericht, in dessen Bezirk der Kläger seinen Sitz oder Wohnsitz hat:
- Verwaltungsgericht Chemnitz, Zwickauer Straße 56, 09112 Chemnitz,
- Verwaltungsgericht Dresden, Fachgerichtszentrum, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden,
- Verwaltungsgericht Leipzig, Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig.
Für Kläger ohne Sitz oder Wohnsitz im Freistaat Sachsen ist das Verwaltungsgericht Dresden, Fachgerichtszentrum, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden, örtlich zuständig.
Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Sachsen) und den Gegenstand des Kla- gebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Allgemeinverfü- gung soll in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden.

** Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung **
- Gegen Verwaltungsakte des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesell- schaftlichen Zusammenhalt ist ein Widerspruchsverfahren nicht vorgesehen. Durch die Ein- legung eines Widerspruchs wird die Klagefrist nicht gewahrt.
- Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen.
- Wird die Klage in elektronischer Form erhoben, muss das elektronische Dokument entwe- der mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen werden oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermitt- lungsweg gemäß § 55a Absatz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eingereicht wer- den. Die weiteren Maßgaben für die Übermittlung des elektronischen Dokumentes ergeben sich aus Kapitel 2 der Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektro- nischen Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV).
- Kraft Bundesrecht wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Kla- geerhebung eine Verfahrensgebühr fällig.

** Begründung **
Zweck des Infektionsschutzgesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vor- zubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Ge- mäß § 28 Absatz 1 Satz 2 IfSG kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken oder verbieten, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen.

Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 (Tröpfchen) zum Beispiel durch Husten, Niesen oder teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es zu Übertragungen von Mensch zu Mensch kommen. Übertragungen kommen im pri- vaten und beruflichen Umfeld, aber auch bei Veranstaltungen und Ansammlungen von Men- schen vor. Größere Ausbrüche wurden in Zusammenhang mit Konferenzen (Singapur) oder auch Karnevalsveranstaltungen (Deutschland) beschrieben. Bei Veranstaltungen oder An- sammlungen von Menschen kann es zu einer Vielzahl von Übertragungen von SARS-CoV-2 kommen.

Die Beschränkungen unter Ziffern 1 bis 7 sind erforderlich, um nach dem Stand der medizini- schen Erkenntnisse besonders vulnerable Personengruppen vor einer Ansteckung mit SARS- CoV-2 zu schützen. Wegen der dynamischen Ausbreitung, die sich in den letzten Wochen und Tagen gezeigt hat, sind bei der Entscheidung die medizinischen und epidemiologischen Er- kenntnisse zu berücksichtigen, dass bei Menschenansammlungen die latente und erhöhte Ge- fahr einer Ansteckung besteht. Die unter Ziffern 1 bis 7 aufgeführten Beschränkungen tragen dem Schutz der Bevölkerung Rechnung, da sie eine Ansteckung einer größeren Anzahl von Menschen zumindest verzögern können. Die dadurch zu erreichende Verzögerung des Ein- tritts von weiteren Infektionen ist erforderlich, um das Gesundheitswesen nicht zu überlasten und die erforderlichen Kapazitäten für die Behandlung der Erkrankten, aber auch sonstiger Krankheitsfälle bereit zu halten.

Nach der aktuellen Erkenntnislage muss davon ausgegangen werden, dass in der Regel keine Schutzmaßnahmen durch die Betreiber bzw. Veranstalter der unter Ziffer 1 bis 7 genannten Veranstaltungen, Gewerbebetriebe bzw. Einrichtungen getroffen werden können, die gleich effektiv, aber weniger eingriffsintensiv sind. Dafür sprechen nachdrücklich die hohen Risiko- faktoren einer Vielzahl von Personen wie vor allem Dauer, Anzahl und Intensität der Kontakt- möglichkeiten sowie die nicht durchgehend gewährleistete Nachverfolgbarkeit der Teilnehmer.

Zu Ziffer 1:
Aufgrund aktueller Entwicklungen und Erkenntnisse, insbesondere der stark zunehmenden Ausbreitung von SARS-CoV-2, ist nunmehr grundsätzlich auch in den Fällen von Veranstaltungen und Versammlungen unter 1.000 erwarteten Teilnehmenden davon auszugehen, dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, die gleich effektiv aber weniger eingriffs- intensiv sind, als die Veranstaltung oder Versammlung nicht durchzuführen. Von dem Veranstaltungsverbot ausgenommen sind notwendige Veranstaltungen der Sächsischen Staatsregierung, der Ministerien des Freistaats Sachsen, des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs, der Gerichte und der Staatsanwaltschaften des Freistaats Sachsen, der Behörden des Frei- staats Sachsen (einschließlich Polizei und Feuerwehr), anderer Hoheitsträger (insbesondere Behörden des Bundes) sowie anderer Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.

Ferner sind solche Veranstaltungen von dem Verbot ausgenommen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der öffentlich-rechtlichen Leis- tungserbringung, der Versorgung der Bevölkerung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevöl- kerung dienen. Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit können private, familiäre Veranstaltungen bis zu einer Zahl von 100 Teilnehmenden stattfinden. Die Möglichkeit zum Erlass von ergänzenden Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz durch die zuständige Behörde bleibt unberührt. Im Sinne einer Klarstellung werden Versammlungen im Sinne des Art. 8 GG (vgl. § 28 Absatz 1 Satz 3 IfSG) in Ziffer 1 der Verfügung explizit erwähnt. Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit und wegen der Bedeutung des Versammlungsgrundrechts können für Versammlungen unter freiem Himmel im Einzelfall Ausnahmegenehmigungen durch die Ver- sammlungsbehörde erteilt werden. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesell- schaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Zu Ziffer 2:
In den nach Ziffer 2 vom Verbot der Öffnung für den Publikumsverkehr betroffenen Gewerbebetrieben (Tanzlustbarkeiten – wie zum Beispiel Clubs, Diskotheken, Musikclubs – Messen, Ausstellungen, Spezialmärkten, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen und ähnli- che Unternehmen) besteht aufgrund der Nähe der im üblichen Betrieb anwesenden Menschen zueinander sowie aufgrund der durchschnittlichen Dauer ihres Verbleibs regelmäßig ein hohes Infektionsrisiko. Deshalb ist es erforderlich und angemessen, die genannten Gewerbebetriebe für den Publikumsverkehr bis zu dem unter Ziffer 10 aufgeführten Zeitpunkt zu schließen. Da- rum werden zusätzlich auch Bars ohne Tanzangebot erfasst, in denen bei gewöhnlichem Betrieb Menschenansammlungen mit räumlicher Enge nicht ausgeschlossen werden können. Bei den erfassten Spezialmärkten im Sinne der Gewerbeordnung handelt es sich um regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltungen, auf der eine Vielzahl von Anbietern bestimmte Waren feilbietet. Ausdrücklich sind damit (spezialisierte) Einzelhandelsgeschäfte nicht erfasst. Ein Jahrmarkt im Sinne der Gewerbeordnung ist eine regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern Waren aller Art feilbietet. Ein Volksfest im Sinne der Gewer- beordnung ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern unterhaltende Tätigkeiten ausübt und Waren feilbietet, die üblicher- weise auf Veranstaltungen dieser Art angeboten werden. Wochenmärkte (§ 67 GewO) werden von der Untersagung nicht erfasst, da sie der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln dienen.

Zu Ziffer 3:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend auch für Gaststätten im Sinne des Gaststätten- gesetzes. Für Personalrestaurants und Kantinen wird eine Ausnahmeregelung geschaffen, soweit in diesen die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von min- destens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Dies gilt auch für die Ausgestaltung von Stehplätzen.

Zu Ziffer 4:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend. In den angeführten Vergnügungsstätten, also Gewerbebetrieben, die in unterschiedlicher Weise durch eine kommerzielle Freizeitgestaltung und einen Amüsierbetrieb gekennzeichnet sind, besteht bei ihrem üblichen Betrieb aufgrund der Nähe der anwesenden Personen und ihrer Verweildauer ein hohes Ansteckungsrisiko.

Zu Ziffer 5:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend. Auch in Theatern, Musiktheatern, Filmtheatern (Kinos), Konzerthäusern und -veranstaltungsorten, Museen, Ausstellungshäusern, öffentli- chen Bibliotheken, Angeboten in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern, Planetarien, zoo- logischen Ausstellungen in geschlossenen Räumen, Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen, in den Angeboten privater Bildungseinrichtungen, Schwimmbädern (einschließlich sog. Spaßbäder), Saunas und Dampfbädern, in Fitness- und Sportstudios sowie in Senioren- treffpunkten besteht bei ihrem üblichen Betrieb aufgrund der Nähe der anwesenden Personen und ihrer Verweildauer ein hohes Ansteckungsrisiko. Dasselbe gilt für die Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger, für die Mensen und Cafés der Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen.

Zu Ziffer 6:
Die Begründung zu Ziffer 2 gilt entsprechend. Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen hat regelmäßig eine räumliche Nähe der Sporttreibenden und zum Teil deren körperlichen Kontakt zur Folge. Dies hat eine erhebliche Infektionsgefahr zur Folge. Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit können Ausnahmen hiervon in besonders begründeten Einzelfällen durch schriftliche Genehmigung des Sächsischen Staatsministeriums für Inneres zugelassen werden. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Zu Ziffer 7:
In Prostitutionsstätten und Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzge- setzes besteht aufgrund des körperlichen Kontakts der anwesenden Personen regelmäßig ein besonders hohes Ansteckungsrisiko.

Zu Ziffer 8:
Als seuchenhygienische Maßnahme ist die Anordnung gemäß § 28 Abs. 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.

Zu Ziffer 9:
Wegen der hohen Eilbedürftigkeit tritt die Allgemeinverfügung am 19. März 2020, 0.00 Uhr in Kraft.

Zu Ziffer 10:
Wegen der bestehenden Unklarheiten in Bezug auf die weitere Entwicklung der epidemischen Lage sind die Anordnungen zunächst befristet. Bei einer entsprechenden zukünftigen Risi- koeinschätzung werden die Anordnungen verlängert oder verkürzt.

Zu Ziffer 11:
Da eine Zuwiderhandlung gegen die in Ziffern 1 bis 7 enthaltenen Anordnungen gemäß § 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG strafbar ist, wird hierauf hingewiesen.

Dresden, den 18. März 2020
Petra Köpping
Staatsministerin für Soziales
und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
... Mehr lesenWeniger anzeigen

18.03.2020

FVKS e.V.

** Start der TurmTour-Saison 2020 wird verschoben ** 🏝 ... Mehr lesenWeniger anzeigen

04.02.2020

FVKS e.V.
... die Weihnachtszeit geht zu Ende ...Image attachment

... die Weihnachtszeit geht zu Ende ... ... Mehr lesenWeniger anzeigen

03.02.2020

FVKS e.V.
** 07.02.2020, 17:00 Uhr @Miejski Dom Kultury w Zgorzelcu ** Ausstellungseröffnung der Arbeitsgemeinschaft Unter der Grünen Kuppel **

Die Arbeitsgemeinschaft Unter der Grünen Kuppel aus dem MDK Zgorzelec präsentiert im dortigen Foyer ihre Arbeiten: Inspiration waren die Gemälde eines der umstrittensten und zugleich beliebtesten Künstler des 20. Jahrhunderts, Pablo Picasso. Aus der großen Vielfalt seiner Arbeiten sind es Porträts von Frauen seines Lebens, die die künstlerischen Richtungen und Perioden bestimmten. Der MDK lädt Interessierte am 07.02.2020 um 17.00 Uhr zu dieser faszinierenden Reise sehr herzlich ein.

** 07.02.2020, 17:00 Uhr @Miejski Dom Kultury w Zgorzelcu ** Ausstellungseröffnung der Arbeitsgemeinschaft "Unter der Grünen Kuppel" **

Die Arbeitsgemeinschaft "Unter der Grünen Kuppel" aus dem MDK Zgorzelec präsentiert im dortigen Foyer ihre Arbeiten: Inspiration waren die Gemälde eines der umstrittensten und zugleich beliebtesten Künstler des 20. Jahrhunderts, Pablo Picasso. Aus der großen Vielfalt seiner Arbeiten sind es Porträts von Frauen seines Lebens, die die künstlerischen Richtungen und Perioden bestimmten. Der MDK lädt Interessierte am 07.02.2020 um 17.00 Uhr zu dieser faszinierenden Reise sehr herzlich ein.
... Mehr lesenWeniger anzeigen

03.02.2020

FVKS e.V.
** 07.02.2020, 17:00 Miejski Dom Kultury w Zgorzelcu ** Otwarcie wystawy **Image attachmentImage attachment

** 07.02.2020, 17:00 Miejski Dom Kultury w Zgorzelcu ** Otwarcie wystawy ** ... Mehr lesenWeniger anzeigen

03.02.2020

FVKS e.V.
** Mitmachen @Fotofestival Schauplätze 2020 :D ** 

https://fotofestival-goerlitz.eu
https://www.facebook.com/Fotofestival.Goerlitz
https://twitter.com/fotofestival_gr
https://www.instagram.com/fotofestival.goerlitz

#fotofestival #fotofestivalgoerlitz #goerlitz

** Mitmachen @Fotofestival "Schauplätze" 2020 😀 **

fotofestival-goerlitz.eu
www.facebook.com/Fotofestival.Goerlitz
twitter.com/fotofestival_gr
www.instagram.com/fotofestival.goerlitz

#fotofestival #fotofestivalgoerlitz #goerlitzMitmachen @Fotofestival "Schauplätze" 2020 😀

Das 6. Fotofestival "Schauplätze" steht in den Startlöchern, vom 10. bis 27. September 2020 dreht sich in der Europastadt Görlitz-Zgorzelec alles um "kultiviert!". Wir möchten Euch einladen, mit eigenen Aktionen die Veranstaltung vielfältig zu bereichern. Das können Ausstellungen, Diskussionsrunden, Filme, Führungen, weitere Kunstaktivitäten und Formate sein ... - kreativen Ideen sind kaum Grenzen gesetzt 🙂 .

** Schwerpunktthema 2020: "kultiviert!" **

Wer sind wir und was macht uns aus? Kultur ist seit jeher ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Kultur hilft beim Verstehen, definiert unsere Wahrnehmung, zeigt uns manchmal Grenzen und ist dennoch stets offen für Neues.

Menschen kultivieren die (Um)Welt, ihr Umfeld, setzen Maßstäbe in Industrie, Landwirtschaft, Gesellschaft und Architektur, sind mitunter gar kultiviert. Schauplätze unseres Schaffens.

Das 6. Fotofestival „Schauplätze“ widmet sich vom 10. bis 27. September 2020 „kultiviert“ ! in all seinen Formen.

*************************************************

Mitmachen:
Bereits heute schon an morgen denken und dabei sein. Ihr habt eigene Ideen, Ausstellungsprojekte, Aktionen zum Thema ? Meldet Euch ! Wir freuen uns auf Eure Mitwirkung, schreibt uns eine eine eMail an

>> mitmachen@fotofestival-goerlitz.eu

oder kontaktiert uns persönlich.

*************************************************

Volker Bachschneider, Wolfgang Blachnik, Hans Dünnebeil, Claudia Glatz, Matthias Krick, Stefan Müller ...

fotofestival-goerlitz.eu
www.facebook.com/Fotofestival.Goerlitz
twitter.com/fotofestival_gr
www.instagram.com/fotofestival.goerlitz

#fotofestival #fotofestivalgoerlitz #goerlitz

Motiv: Zeche Zollverein, Essen (DE)
... Mehr lesenWeniger anzeigen

03.02.2020

FVKS e.V.

** Fotofestival "Schauplätze" 2020 ** 10.-27.09.2020 ** Görlitz Photo ** Festiwal Fotograficzny ** ... Mehr lesenWeniger anzeigen

Weitere Beiträge anzeigen

Ausgewählte Angebote zur Mitwirkung


++ TurmTour ++

(www.turmtour.europastadt.org ** März – Dezember)

Ehrenamtliche TurmführerInnen willkommen! Bei Interesse mit Renate Junge, Leiterin der FVKS-TurmTour bitte in Verbindung setzen. Eine Aufwandsentschädigung kann auf Wunsch gewährt werden. Auch während der Saison ist ein Einstieg möglich. Kontakt: turmtour[at]goerlitz-zgorzelec.org, Tel. +49 (0)3581 767 83 50


++ Jahreskalender „20 Jahre Europastadt Görlitz-Zgorzelec“ ++

(Januar – Dezember)

Autoren willkommen ! Für unseren täglichen, digitalen Kalender mit Motiven aus “20 Jahre Europastadt Görlitz-Zgorzelec” freuen wir uns über ehrenamtliche Mitwirkende. Ansprechpartnerin ist Agnieszka Lemmer.
Kontakt: kalender[at]fvks.eu I Tel. +49 (0)3581 767 83 41
FVKS – Förderverein Kulturstadt Görlitz-Zgorzelec e.V.
Untermarkt 23, D-02826 Görlitz, www.kalender.europastadt.org


++ Heimatgeschichte und Jugendprojekte ++

Projektmitwirkende willkommen!

Für unsere Aktivitäten bieten wir Mitwirkungsmöglichkeiten auf ehrenamtlicher Basis und im Projekteinsatz (Honorar), gern auch Polnisch sprachig. Ansprechpartnerin für die gesamte Programmreihe ist Monika Kamphake.
Kontakt: geschichte[at]goerlitz-zgorzelec.org,  Tel. +49 (0)3581 767 83 32


++ Fotowettbewerb „Unterwegs“ ++

(www.fotowettbewerb.fvks.eu ** März – Oktober)

Mediengestalter und Multiplikatoren willkommen ! Für den jährlich statt findenden Wettbewerb bieten wir zur (multi)medialen Begleitung auf ehrenamtlicher Basis und im Projekteinsatz (Honorar) kreative Betätigungsfelder. Ansprechpartner für organisatorische Fragen ist Matthias Krick.
Kontakt: fotowettbewerb[at]fvks.eu, Tel. +49 (0)3581 767 83 25


++ ArenaKultur / Con Moto ++

Mitwirkende für Koordination & Moderation willkommen!

Die Gesprächsreihe rund um Themen zur Kultur findet seit 2005 statt. Für kreative Köpfe genau das Richtige, um auf ehrenamtlicher Basis „Veranstaltungen mit Anspruch“ zu verwirklichen. Seit 2015 wird die Reihe unter dem Titel “Con Moto” zusammen mit dem “Philharmonische Brücken e.V.” durchgeführt. Ansprechpartner ist Matthias Krick.
Kontakt: vorstand[at]goerlitz-zgorzelec.org, Tel. +49 (0)3581 767 83 25


++ Eigene Ideen & Projekte?! ++

Eigene Ideen ? Lass’ darüber sprechen, ob und wie diese mit Unterstützung des FVKS verwirklicht werden können … .
Kontakt: ehrenamt[at]goerlitz-zgorzelec.org, Tel. +49 (0)3581 767 83 25

Kontakt

FVKS – Förderverein Kulturstadt Görlitz-Zgorzelec e.V.
Untermarkt 23 I D-02826 Görlitz
contact[at]goerlitz-zgorzelec.org
Tel. +49 (0)3581 767 83 25